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Lübecks neue Bürgerschaft tritt zur ersten Sitzung zusammen |
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| 25.06.2008 |
Bürgerschaftssitzung am Donnerstag, 26. Juni ab 16 Uhr -
Mit 58 Mitgliedern aus 7 Gruppierungen so groß wie nie
Am morgigen Donnerstag, 26. Juni 2008, tritt die am 25. Mai neu gewählte Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zu ihrer ersten, konstituierenden Sitzung zusammen. Es ist die größte Bürgerschaft aller Zeiten: 58 Mitglieder aus sieben Gruppierungen ziehen in den historischen Bürgerschaftssaal ein. 33 aus diesem Kreis gehörten der letzten Bürgerschaft nicht an – 30 sind gar komplett neue Gesichter auf dem Parkett der Lübecker Kommunalpolitik.
Neu im Rat sind neben „Die Linke“, die bei ihrer ersten Wahl mit sieben Mitgliedern auf Anhieb drittstärkste Fraktion im Lübecker Rat wurde, die Wählerinitiative „Bürger für Lübeck (BfL)“, die mit sechs Vertretern antritt, sowie die Bürgervereinigung „Lübecker BUNT“, die ihre Vorsitzende in die Bürgerschaft entsendet.
Stärkste Fraktion ist die SPD, die trotz Stimmenverlusten mit 18
Mitgliedern die CDU (15), von dieser Position verdrängte. Grüne (6) und
FDP (5) bauten ihre Stellungen kräftig aus.
Für ihre erste Sitzung hat sich die neue Bürgerschaft viel vorgenommen:
Nach der traditionellen Bittandacht in der Ratskirche St. Marien um
15.30 Uhr, stehen insgesamt 78 Tagesordnungspunkte zur Verhandlung an.
Großen Raum nehmen dabei die Wahlen für die Ausschussbesetzungen ein.
Hier kommt es aufgrund der massiven Stimmenverschiebungen bei der Wahl
zu umfassenden Neusetzungen.
Zur Neuwahl stehen zudem die Position des Stadtpräsidenten und dessen
Vertreter. Die SPD hat ihr Vorschlagsrecht dazu genutzt,
Studiendirektorin Gabriele Schopenhauer, seit Jahren
Bürgerschaftsmitglied der SPD, für das höchste Amt der Hansestadt
Lübeck vorzuschlagen. Die CDU hat den bisherigen Amtsinhaber Peter
Sünnenwold als zweiten Stadtpräsidenten nominiert.
Erstmals wird im Bürgerschaftssaal auch ein sogenannter „W-Lan-Hotspot“
eingerichtet, mit dem allen Bürgerschaftsmitgliedern,
Verwaltungsmitarbeitern und Pressevertretern ein kabelloser Zugriff auf
das Internet ermöglicht wird. Diese Arbeitserleichterung hat das Büro
die Hansestadt kurzfristig realisieren können und plant, diesen Service
künftig zu allen Bürgerschaftssitzungen anzubieten.
Den Bürgern, die an der Sitzung teilnehmen wollen, stehen auf den
Tribünen insgesamt 107 Sitzplätze zur Verfügung, die für diese Sitzung
jedoch bereits alle vergeben sind. Wer hier keinen Platz mehr findet,
kann die Sitzung jedoch am Radio in einer Live-Übertragung verfolgen:
Der Offene Kanal (OK) Lübeck sendet über UKW auf 98,8 MHz (im Kabel
106,5 MHz) die gesamte Sitzung (ausgenommen den nichtöffentlichen Teil)
und bringt zahlreiche Kurzbeiträge und Spontaninterviews zu Gehör.
Daneben gibt es folgende Möglichkeiten für Interessenten, sich über das
Geschehen in der Lübecker Kommunalpolitik auf dem Laufenden zu halten:
• Die Internet-Zeitung „HL-live“ berichtet zeitnah direkt aus dem
Bürgerschaftssaal und aktualisiert seinen Bericht fortlaufend. Adresse:
www.HL-live.de
• An den Tagen nach der Bürgerschaft veröffentlicht die Tageszeitung
„Lübecker Nachrichten (LN)“ umfassend das Geschehen der Sitzung. Die
Berichte sind größtenteils auch im Internet nachzulesen. Adresse:
www.ln-online.de .
• Die wöchentlich erscheinende Rathauszeitung „Lübecker Stadtzeitung
(SZ)“ zieht am Dienstag nach der Bürgerschaftssitzung mit einer
umfassenden Berichterstattung nach. Diese Berichte sind auch im
Digitalen Pressearchiv der Hansestadt nachzulesen. Adresse:
www.luebeck.de und stadtzeitung.luebeck.de
• Jeweils Freitag, 16 Uhr, versendet der Bereich Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck seinen kostenlosen
Newsletter „LÜBECK:kompakt“. Er enthält Meldungen aus dem Rathaus und
der Rathauspolitik, ist auch auf Handy und PDAs gut zu lesen und kann
bestellt werden unter der Adresse:
http://www.luebeck.de/aktuelles/luebeckkompakt/index.html
• 14 Tage nach der Sitzung steht im LÜBECK:Fenster, der offiziellen
Internet-Site der Hansestadt (www.luebeck.de), das komplette
Sitzungsprotokoll für jedermann zur Verfügung. Hier ist auch die
Tagesordnung der vergangenen und künftigen Sitzungen zu finden.
• Die Tagesordnungen der Bürgerschaftssitzungen werden regelmäßig im
Vorfeld amtlich bekannt gegeben: In der Lübecker Stadtzeitung und
zusätzlich im LÜBECK:Fenster in digitalisierter Form. Adresse:
http://bekanntmachungen.luebeck.de
Quelle: Presseamt Lübeck |
